Das Arbeitsgesetz – wenig bekannt, aber bedeutsam

Das Arbeitsgesetz (ArG) ist in vielen Betrieben wenig bekannt, obwohl es wichtige Regeln für Arbeitszeiten und Pausen festlegt. Oft sind sich weder Arbeitgebende noch Arbeitnehmende über die detaillierten Vorschriften bewusst, die dieses Gesetz mit sich bringt.

Wenig Kontrollen, viele Regeln

Das Arbeitsgesetz, das seit 1966 in Kraft ist und sich aus dem Fabrikgesetz von 1877 entwickelt hat, wird von den Kantonen überwacht. Allerdings sind diese oft nicht ausreichend personell ausgestattet, um die Einhaltung systematisch zu kontrollieren. Dadurch bleibt vielen Arbeitgebenden verborgen, wie «giftig» dieses Gesetz sein kann. Das Gesetz und seine fünf Verordnungen enthalten zahlreiche Detailvorschriften, wie etwa:

  • Arbeitszeit: Der Arbeitsbeginn und das Ende müssen innerhalb von 14 Stunden liegen, unabhängig von der Länge der Pausen (Art. 10 Abs. 3 ArG) und der allenfalls dazwischenliegenden Zimmerstunden.
  • Nachtarbeit: An Tagen mit Nachtarbeit darf nicht mehr als 9 Stunden gearbeitet werden und die Arbeitszeit muss innerhalb von 10 Stunden liegen (Art. 17a Abs. 1 ArG). Laut Auskunft der zuständigen Dienststelle des Kantons Luzern gilt dies auch, wenn man bloss 20 Minuten in die Nacht hinein arbeitet.
  • Ruhetage: Ein Ruhetag muss mindestens 35 Stunden umfassen (Art. 21 Abs. 2 ArGV1). Wenn der Mitarbeitende bis 24 Uhr am Vortag arbeitet und dann um 7 Uhr nach dem Ruhetag mit der Arbeit wieder beginnt, kann also nur ein halber Ruhetag bezogen werden.
  • Pausenaufzeichnung: Pausen von 30 Minuten oder mehr müssen genau dokumentiert werden (Art. 73 Abs. 1 Bst. e ArGV1). Es genüg also nicht einfach eine Stunde Mittagspause von der Arbeitszeit abzuziehen. Es muss der Beginn und das Ende der Mittagspause genau auf der Zeiterfassung ersichtlich sein.

Diese Regelungen zeigen die praktische Relevanz des Arbeitsgesetzes. Viele Betriebe haben Schwierigkeiten, die komplexen Vorschriften korrekt umzusetzen.

L-GAV-Kontrollen

Die Einhaltung des L-GAV wird durch spezielle Kontrollstellen geprüft, doch diese Kontrollen umfassen nicht die Vorschriften des Arbeitsgesetzes. Daher kann ein Betrieb, der bei einer L-GAV-Prüfung keine Mängel aufweist, trotzdem gegen das Arbeitsgesetz verstossen.

Risiko von Strafverfahren

Verstösse gegen das Arbeitsgesetz, insbesondere bei Arbeits- und Ruhezeiten, können zu Strafverfahren führen. Gemäß Art. 59 ArG ist vorsätzliches Zuwiderhandeln strafbar, was zu Hausdurchsuchungen und der Beschlagnahmung von Zeiterfassungen führen kann. Allerdings sind Betriebe, die ihre Zeiterfassung sauber führen und keine vorsätzlichen Fehler machen, in der Regel sicher vor solchen Verfahren.

Martin Schwegler
02.07.2024

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